Political Aberrations

Politische Irrwege


Als im Frühjahr 2017 der FPÖ-Politiker Roman Haider den Abbruch eines Vortrages über politischen Extremismus in einer österreichischen Schule erzwang, entbrannte eine heftige Debatte über die Thematisierung von Politik im Schulunterricht. Mit dieser Kontroverse stellte sich die wichtige Frage über die Ziele und Prinzipien politischer Bildung.

Die Konstruktion eines Skandals

Der Journalist und Autor Thomas Rammerstorfer hielt im März 2017 in einer Linzer Schule einen Vortrag mit dem Titel “Die extremistische Herausforderung”, in dem er verschiedene Beispiele von politischem und religiösem Extremismus thematisierte. Im Zusammenhang mit Rechtsextremismus erwähnte Rammerstorfer auch die Rolle deutschnationaler Burschenschaften und wies dabei kurz auf deren – bekannten[1] – Einfluss auf die FPÖ hin. Dies war für den 18-jährigen Rüdiger Haider Grund genug, um seinen Vater Roman Haider,[2] einen Nationalratsabgeordneten der FPÖ, über WhatsApp davon zu informieren. Dieser kontaktierte den Schuldirektor, beschuldigte Rammerstorfer der politischen Hetze und verlangte den Abbruch des Vortrages.[3] Freilich überrascht deren Aufregung nicht wirklich: Beide, Vater und Sohn, sind Mitglieder einer Burschenschaft.[4]

Wer betreibt politische Hetze?

Roman Haiders Protest gegen Rammerstorfers Vortrag war aus rechtlicher Perspektive nicht völlig unbegründet. Ein Erlass des österreichischen Unterrichtsministeriums über die “Unzulässigkeit von parteipolitischer Werbung an Schulen” verfügt, dass LehrerInnen, wenn diese

“die Einbeziehung von außerschulischen Experten oder Expertinnen in den Unterricht in Erwägung ziehen, […] darauf zu achten [haben], dass […] von den konkreten Personen keinerlei Werbewirkung für eine politische Partei ausgeht.”[5]

Rammerstorfer ist Mitglied der “Grünen” und es ist zweifelsohne schwierig festzustellen, ob er sich im Sinne politischer Einflussnahme geäußert hat. Letztlich existieren weder Tonbandaufnahmen noch Videoaufzeichnungen, weshalb lediglich die Aussagen von Rammerstorfer selbst sowie jene der anwesenden SchülerInnen und LehrerInnen als Beweis verfügbar sind. Die Aussagen der anwesenden Personen sind allerdings – mit Ausnahme jener von Roman Haider – eindeutig: Es gab keine Hinweise, die politische Werbung und Manipulation vermuten lassen können. Eine zusätzliche Bestätigung liefert eine Analyse der beim Vortrag verwendeten PowerPoint-Folien. Zudem kann der Abbruch eines Vortrages nur schwer allein mit der Zugehörigkeit eines Experten zu einer politischen Partei begründet werden. Dann dürften sich auch ExpertInnen, die mit der FPÖ sympathisieren, nicht mehr auf akademischer Ebene äußern. Nebenbei angemerkt: Drei Wochen nach dem Vorfall präsentierte die FPÖ eine neue Website, auf der “parteipolitische Beeinflussung an Schulen” dokumentiert werden sollte. Die inzwischen inaktive Website ermutigte SchülerInnen, jeden Fall “politischer Beeinflussung” zu melden.[6]

Politische Bildung für PolitikerInnen?

Der Abbruch des Vortrages von Thomas Rammerstorfer zeigt uns, dass sogar PolitikerInnen, obwohl sie für Politik im alltäglichen Leben stehen, sich mehr mit politischer Bildung beschäftigen sollten. Der Schwerpunkt müsste auf eine politische Kultur gelegt werden, die sich durch Respekt und den Willen auszeichnet, sich mit Problemen in differenzierter Art und Weise auseinanderzusetzen. Dies betrifft auch die FPÖ und ihre Verbindungen zu rechtsextremen Kreisen.[7] Gerade die erst kürzlich in den niederösterreichischen Landtagswahlen aufgedeckten Verbindungen der FPÖ zur Burschenschaft “Germania”, die mit einem rechtsextremen Liederbuch Aufsehen erregte, lässt die Vorfälle in Linz in einem neuen Licht erscheinen.[8] Kurz zusammengefasst: Es sollte sich eine Politik etablieren, die Grundlagen einer modernen politischen Bildung akzeptiert. Dies scheint aber in weiter Ferne: Anlässlich eines parlamentarischen Symposiums im November 2017, an dem hochrangige FPÖ-Funktionäre teilnahmen, wurde Rüdiger Haider mit einem Preis für “Dienste an der Demokratie” ausgezeichnet.[9]

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Literaturhinweise

  • Scharsach, Hans-Henning, Stille Machtergreifung. Hofer, Strache und die Burschenschaften. Wien: Kremayr & Scheriau, 2018.
  • Weidinger, Bernhard. “Im nationalen Abwehrkampf der Grenzlanddeutschen”. Akademische Burschenschaften und Politik in Österreich nach 1945. Wien: Böhlau, 2014.

Webressourcen

  • Schild, Isabella and Judith Breitfuss, “Civic Education under Pressure? A Case Study from an Austrian School”, JSSE – Journal of Social Science Education 17, no. 1 (2018) www.jsse.org (letzter Zugriff: 20. April 2018).
  • “FPÖ: Die Burschenschafter im Nationalrat”, Die Presse www.diepresse.com/home/innenpolitik/ (letzter Zugriff: 20. April 2018).
  • Ennser-Jedenastik, Laurenz, “Burschenschafter in der FPÖ: Vom harten Kern zur bestimmenden Kraft”, Der Standard, 6. Februar 2018 www.derstandard.at (letzter Zugriff: 20. April 2018).

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[1] Hans-Henning Scharsach, Stille Machtergreifung. Hofer, Strache und die Burschenschaften (Wien, 2018); Zöchling, Christa, FPÖ: “Burschenschaften machen Parteiobmänner – und stürzen sie”, Profil, 14 Februar 2018, https://www.profil.at/oesterreich/fpoe-burschenschaften-parteiobmaenner-9016320 (letzter Zugriff: 20. April 2018).
[2] Während des Vorfalls in Linz war die FPÖ noch eine Oppositionspartei. Seit Dezember 2017 stellt sie den Koalitionspartner der „Österreichischen Volkspartei“ (ÖVP) in der österreichischen Regierung. Der Parteiobmann der FPÖ, Heinz-Christian Strache, ist gegenwärtig Vizekanzler der Republik Österreich.
[3] Philipp Hirsch, “Schuldirektor bricht Vortrag nach Kritik an FPÖ ab”, Oberösterreichische Nachrichten, 10. März 2017, http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/linz/Schuldirektor-bricht-Vortrag-nach-Kritik-an-FPOE-ab;art66,2506846 (letzter Zugriff: 20. April 2018).
[4] Hanna Herbst, “In einer Linzer Schule wurde ein Vortrag abgebrochen, weil die FPÖ nicht glücklich damit war”, Vice, 10. März 2017, https://www.vice.com/de_at/article/8qb8kx/in-einer-linzer-schule-wurde-ein-vortrag-abgebrochen-weil-die-fpo-nicht-glucklich-damit-war (letzter Zugriff: 20. April 2018).
[5] “Unzulässigkeit von parteipolitischer Werbung an Schulen”, Geschäftszahl: BMUKK-13.261/0056-III/3/2008, Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung, 7. Oktober 2008, a href=https://bildung.bmbwf.gv.at/ministerium/rs/2008_13.html (letzter Zugriff: 20. April 2018).
[6] “FPÖ richtete Meldestelle für parteipolitische Beeinflussung an Schulen ein” [FPÖ starts registration website for political influencing in schools], FPÖ Oberösterreich, 29. März 2017, http://www.fpoe-ooe.at/fpoe-richtet-meldestelle-fuer-parteipolitische-beeinflussung-an-schulen-ein/ (letzter Zugriff: 20. April 2018).
[7] Eine Broschüre des Mauthausen Komitees Österreich gibt einen Einblick in die Verstrickungen von FPÖ-Mitgliedern in rechtsextreme Kreise: “Lauter Einzelfälle? Die FPÖ und der Rechtsextremismus”, Mauthausen Committee Austria, August 2017, http://www.mkoe.at/broschuere-lauter-einzelfaelle-die-fpoe-und-der-rechtsextremismus (letzter Zugriff: 20. April 2018).
[8] Nina Horaczek, “‘Wir schaffen die siebte Million’: Die Burschenschaft des FPÖ-Spitzenkandidaten Udo Landbauer treibt ihre ‘Späße’ über die Schoa”, Falter, 23. Januar 2018, https://cms.falter.at/falter/2018/01/23/wir-schaffen-die-siebte-million (letzter Zugriff: 20. April 2018); Christof Mackinger, “FPÖ-NÖ: Udo Landbauer warb für Buch mit NS-Liedgut”, Profil, January 24, 2018, https://www.profil.at/oesterreich/fpoe-noe-udo-landbauer-buch-ns-liedgut-8711628 (letzter Zugriff: 20. April 2018).
[9] Dinghofer-Symposium 2017 im Parlament zur Verfassungsgerichtsbarkeit”, APA-OTS, November 8, 2017, https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20171108_OTS0190/dinghofer-symposium-2017-im-parlament-zur-verfassungsgerichtsbarkeit (letzter Zugriff: 20. April 2018).

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Abbildungsnachweis

Woodlawn High School-0076 © Melinda Schelton 2010
www.flickr.com/photos/melindashelton (letzter Zugriff:30.04.2018)

Empfohlene Zitierweise

Breitfuß, Judith; Hellmuth, Thomas; Schild, Isabella: Politische Irrwege. In: Public History Weekly 6 (2018) 16, DOI: dx.doi.org/10.1515/phw-2018-11918 

Redaktionelle Verantwortung

Dominika Uczkiewicz / Krzysztof Ruchniewicz

Copyright (c) 2018 by De Gruyter Oldenbourg and the author, all rights reserved. This work may be copied and redistributed for non-commercial, educational purposes, if permission is granted by the author and usage right holders. For permission please contact: elise.wintz (at) degruyter.com.

When the politician Roman Haider of the party FPÖ (Freedom Party of Austria) caused the interruption of a lecture about political extremism in an Austrian school in spring 2017, a heated debate erupted over the place of politics in school education. The controversy raises important questions over the aims and principles of civic education.

The making of a scandal

Journalist and author Thomas Rammerstorfer visited a school in March 2017 to give a lecture entitled “The extremist challenges”. During his lecture he spoke about various examples of political and religious extremism. While talking about right-wing extremism, Rammerstorfer also discussed the role of German-nationalist “Burschenschaften” and briefly mentioned their – well-known[1] – influence on the FPÖ. Therefore the eighteen-year-old Rüdiger Haider had informed his father Roman Haider, a member of the National Council for the FPÖ[2] via WhatsApp, who immediately contacted the headmaster of the school and accused Rammerstorfer of political rabble-rousing, demanding that the lecture be cut short.[3] Is anyone surprised? Both father and son are members of a “Burschenschaft”.[4]

Who’s a rabble-rouser?

From the legal point of view, Roman Haider’s objection to Thomas Rammerstorfer’s lecture was not completely unfounded. A circular on the “unlawfulness of party-political advertising in schools”, which was issued by the Austrian Ministry of Education

decrees that teachers, “if they consider inviting experts from outside the school […], need to ensure that these experts do not in any way serve as an advertising medium for a political party”.[5]

Rammerstorfer is a member of the Austrian Green Party although it is difficult to ascertain whether he made any remarks that could have been construed as an exertion of political influence. The lecture was neither recorded nor videotaped thus Rammerstorfer’s testimony, as well as the accounts of the students and teachers present at the talk, remain the only “evidence” available. However, the statements of the persons present – with the exception of Rüdiger Haider – are clear: There were no indications of political advertising and manipulation. An analysis of the PowerPoint slides confirms these statements. Moreover, the mere political affiliation of an expert can hardly be used as an argument for interrupting an academic lecture. This would mean that experts who sympathize with the FPÖ would also no longer be able to express themselves on an academic platform. By the way: Three weeks after the interrupted lecture, the FPÖ officially presented a newly-launched website designed to document “incidents of political manipulation” in schools. The – so far inactive – website encourages students to report any case of “political influencing” during lessons.[6]

Civic education for politicians?

The interruption of the lecture of Thomas Rammerstorfer teaches us that even politicians, although they are the symbols of real-life politics, need to learn more about civic education. There should be an emphasis on a political culture which is characterized by respect and the will to cope with problems in a differentiated manner. This would also include the FPÖ confronting the problematic fact that its own members have links to far-right groups.[7] While only recently revealed in relation to the Lower Austrian regional elections, the connections of the FPÖ to the fraternity “Germania”, which caused a stir with a far-right song book, present the incident in Linz in a whole new light.[8] In a nutshell, a type of politics has to be established which fosters conditions enabling a modern-day civic education. But this seems to be a remote prospect: In November 2017, in a parliamentary symposium attended by high-ranking FPÖ politicians, Rüdiger Haider was awarded a prize for his “services to democracy”.[9]

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Further Reading

  • Scharsach, Hans-Henning, Stille Machtergreifung. Hofer, Strache und die Burschenschaften. Wien: Kremayr & Scheriau, 2018.
  • Weidinger, Bernhard. “Im nationalen Abwehrkampf der Grenzlanddeutschen”. Akademische Burschenschaften und Politik in Österreich nach 1945. Wien: Böhlau, 2014.

Web Resources

  • Schild, Isabella and Judith Breitfuss, “Civic Education under Pressure? A Case Study from an Austrian School”, JSSE – Journal of Social Science Education 17, no. 1 (2018) www.jsse.org (last accessed April 22, 2018).
  • “FPÖ: Die Burschenschafter im Nationalrat”, Die Presse www.diepresse.com/home/innenpolitik/ (last accessed: April 20, 2018) .
  • Ennser-Jedenastik, Laurenz, “Burschenschafter in der FPÖ: Vom harten Kern zur bestimmenden Kraft”, Der Standard, February 6, 2018 www.derstandard.at (last accessed: April 20, 2018).

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[1] Hans-Henning Scharsach, Stille Machtergreifung. Hofer, Strache und die Burschenschaften (Wien, 2018); Zöchling, Christa, FPÖ: “Burschenschaften machen Parteiobmänner – und stürzen sie”, Profil, February 14, 2018, https://www.profil.at/oesterreich/fpoe-burschenschaften-parteiobmaenner-9016320 (last accessed April 20, 2018).
[2] At the time when the incident in Linz took place, the FPÖ was an opposition party. By December 2017, however, the FPÖ had entered government as the coalition partner of the Österreichische Volkspartei (ÖVP – Austrian People’s Party). FPÖ party leader Heinz-Christian Strache is currently vice-chancellor of Austria.
[3] Philipp Hirsch, “Schuldirektor bricht Vortrag nach Kritik an FPÖ ab”, Oberösterreichische Nachrichten, March 10, 2017, http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/linz/Schuldirektor-bricht-Vortrag-nach-Kritik-an-FPOE-ab;art66,2506846 (last accessed April 21, 2018).
[4] Hanna Herbst, “In einer Linzer Schule wurde ein Vortrag abgebrochen, weil die FPÖ nicht glücklich damit war”, Vice, March 10, 2017, https://www.vice.com/de_at/article/8qb8kx/in-einer-linzer-schule-wurde-ein-vortrag-abgebrochen-weil-die-fpo-nicht-glucklich-damit-war (last accessed April 21, 2018).
[5] “Unzulässigkeit von parteipolitischer Werbung an Schulen”, Geschäftszahl: BMUKK-13.261/0056-III/3/2008, Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung, October 7, 2008, a href=https://bildung.bmbwf.gv.at/ministerium/rs/2008_13.html (last accessed April 21, 2018).
[6] “FPÖ richtete Meldestelle für parteipolitische Beeinflussung an Schulen ein” [FPÖ starts registration website for political influencing in schools], FPÖ Oberösterreich, March 29, 2017, http://www.fpoe-ooe.at/fpoe-richtet-meldestelle-fuer-parteipolitische-beeinflussung-an-schulen-ein/ (last accessed 9 March 2018).
[7] A brochure of the Mauthausen Committee Austria gives an insight into the involvement of the FPÖ with radical right-wing circles. See the brochure “Lauter Einzelfälle? Die FPÖ und der Rechtsextremismus”, Mauthausen Committee Austria, August 2017, http://www.mkoe.at/broschuere-lauter-einzelfaelle-die-fpoe-und-der-rechtsextremismus (last accessed April 20, 2018).
[8] Nina Horaczek, “‘Wir schaffen die siebte Million’: Die Burschenschaft des FPÖ-Spitzenkandidaten Udo Landbauer treibt ihre ‘Späße’ über die Schoa”, Falter, January 23, 2018, https://cms.falter.at/falter/2018/01/23/wir-schaffen-die-siebte-million (last accessed 19 February 2018); Christof Mackinger, “FPÖ-NÖ: Udo Landbauer warb für Buch mit NS-Liedgut”, Profil, January 24, 2018, https://www.profil.at/oesterreich/fpoe-noe-udo-landbauer-buch-ns-liedgut-8711628 (last accessed April 20, 2018).
[9] Dinghofer-Symposium 2017 im Parlament zur Verfassungsgerichtsbarkeit”, APA-OTS, November 8, 2017, https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20171108_OTS0190/dinghofer-symposium-2017-im-parlament-zur-verfassungsgerichtsbarkeit (last accessed April 20, 2018).

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Image Credits

Woodlawn High School-0076 © Melinda Schelton 2010
www.flickr.com/photos/melindashelton (last accessed: 30.04.2018).

Recommended Citation

Breitfuß, Judith; Hellmuth, Thomas; Schild, Isabella: Political Aberrations. In: Public History Weekly 6 (2018) 16, DOI: dx.doi.org/10.1515/phw-2018-11918 .

Editorial Responsibility

Dominika Uczkiewicz / Krzysztof Ruchniewicz

Copyright (c) 2018 by De Gruyter Oldenbourg and the author, all rights reserved. This work may be copied and redistributed for non-commercial, educational purposes, if permission is granted by the author and usage right holders. For permission please contact: elise.wintz (at) degruyter.com.


Categories: 6 (2018) 16
DOI: dx.doi.org/10.1515/phw-2018-11918

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